Heute kam es zum Sturm auf das Capitol in Washington. Mike Pence nahm seine Rolle als Verkünder der Wahlmänner gerade auf, als Trump Anhänger das Gebäude zu stürmen begannen. Das dürfte einmalig in der Geschichte der USA sein. Eine Frau sei getötet worden. Die genauen Umstände sind noch nicht bekannt.
Twitter blockt Trump zum wiederholten Male.
Twitter und Facebook sperrten bereits am Vormittag die Accounts von Donald Trump. Es hatte auf Twitter offensichtlich 3 Posts gegeben, die gegen die Policy von Twitter verstoßen hätten. Zum wiederholten Male. Auch auf Facebook sei ein Video geteilt worden, das gegen die Richtlinien verstoßen würde.
Sollten die Posts auf Twitter nicht entfernt werden, bleibe der Account gesperrt. Bei Facebook dauerte die Sperrung 24 Stunden.
Die USA – einst stolzes Vorzeigeland der Demokratie – hat sich unter Trump zu einer Bananenrepublik verwandelt. Die Rolle, welche Putin von Anfang an darin spielt, wird wohl erst in 50 Jahren aufgedeckt werden.
Update 07.01.2021: Facebook sperrt Trump’s Account auf unbestimmte Zeit. Zuckerberg schrieb nun: „Die schockierenden Ereignisse der vergangenen zwölf Stunden zeigten klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen will, die friedliche und legitime Machtübergabe an seinen gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben.“ Das ändere die Situation für Facebook, da die Plattform für die Anstiftung zur gewaltsamen Aufruhr gegen eine demokratisch gewählte Regierung missbraucht werde. https://amp.cnn.com/cnn/2021/01/07/tech/facebook-trump-restrictions/index.html
Ab 11.01.2021 gelten in Bayern Härtere Corona Massnahmen. Ausserdem fallen die Faschingsferien im Februar aus.
Neue Corona Regeln für Bayern
Nach den neuen Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern hat auch das bayerische Kabinett eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns beschlossen. Mindestens bis 31. Januar bleiben Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und viele Geschäfte zu. Darüber hinaus müssten nun auch Betriebskantinen schließen, kündigte Ministerpräsident Söder (CSU) nach einer Video-Schalte des bayerischen Kabinetts an. Speisen dürften dort nur noch zur Mitnahme angeboten werden.
Währenddessen entlässt Markus Söder seine Gesundheitsministerin. Offiziell heisst es zwar, Huml werde in die Staatskanzlei versetzt, aber es dürfte klar sein, dass es nicht nur eine „Einzelmassnahme“ sei. Nachfolger wird Staatssekretär Klaus Holotschek.
Boris Johnson kündigt heute an, dass England in den nächsten harten Lockdown gehen müsse.
Auf einen Blick: Neue Regeln in England
Menschen können ihre Häuser nur aus bestimmten Gründen verlassen, wie zum Beispiel der ersten Sperrung im März letzten Jahres
Dazu gehören grundlegende medizinische Bedürfnisse, Lebensmitteleinkauf, Bewegung und Arbeit für diejenigen, die dies nicht von zu Hause aus tun können
In den letzten 5 Tagen gab es täglich mehr als 50.000 Neuinfizierte in England
Alle Schulen und Hochschulen werden ab Dienstag mit Fernunterricht bis zur Hälfte des Februar-Semesters für die meisten Schüler geschlossen
Kindergärten bleiben offen
Prüfungen zum Jahresende finden diesen Sommer nicht wie gewohnt statt
Aktuell befinden sich mehr Corona Patienten in Hospitälern, als bei der ersten Welle.
An anderer Stelle sollten Universitätsstudenten nicht zum Campus zurückkehren und werden online unterrichtet
Restaurants können weiterhin Lebensmittel anbieten, Alkohol zum Mitnehmen ist jedoch verboten
Sportstätten im Freien – wie Golfplätze, Tennisplätze und Fitnessstudios im Freien – müssen geschlossen sein
Spielplätze im Freien bleiben jedoch geöffnet
Amateur-Mannschaftssportarten sind nicht erlaubt, aber Spitzensportarten wie der Premier League-Fußball können fortgesetzt werden.
Das kann man sich nicht ausdenken: In Trump’s Resort „Mar-A-Lago“ feiern hunderte Schöne und Reiche Silvester. 1000 Dollar Eintritt und natürlich ohne jegliche Schutzmaßnahmen gegen Corona Ansteckung. Viele der Partygäste teilen Bilder und Videos von der Party in den Sozialen Medien.
Ich wollte schon am 01.01.2021 etwas darüber schreiben, aber es war mir dann zu blöd, da ich über Dump Trump nix mehr schreiben wollte. Und nun sind tatsächlich alle Bilder von der Party aus dem Instagram Account des Mar-A-Lago gelöscht worden!! Hahaa..
Republikaner Santos mit seinem Verlobten und rechts mit Trump’s Anwalt Rudy Giuliano auf der spritzigen Silvester Party.
Die New York Times berichtete aber am 01.01.2021 ausführlich über die fröhliche Corona-Break-Party in Trump’s Resort. Und das hat nun für einige Partygäste unangenehme Konsequenzen. Der New Yorker Republikaner und Kongresskandidat George Santos hatte Selfies und Bilder von sich und anderen beliebten Partygäste auf Instagram geteilt. Und nun haben Santos und sein Verlobter offensichtlich nicht nur ihr Haus verlassen müssen, der Verlobten hätte auch seinen Job verloren; denn dieser arbeitete als Pharmakologe in der Gesundheitsbranche. Und in diesem Umfeld ist man gar nicht begeistert von lockeren Coronaparties.
Santos beschimpft die NYT und meint sie wäre an der Kündigung der Wohnung und der Entlassung des Verlobten Schuld.
Und nun kommt es: Santos schimpft wie ein Rohrspatz auf die Berichterstattung der NYT, die im Artikel auf die Bilder in seinem Instagram Account verlinkt hatte. Die NYT wäre Schuld daran, dass sie nun die Wohnung mit 4 Hunden verlassen müssten und Santo’s Verlobter seinen Job verloren hätte.
Fast 500.000 Fahrzeuge hat Tesla in 2020 ausgeliefert. Mit einem Absatz von 180 570 Autos wurde der bisherige Rekordwert von knapp 140 000 aus dem dritten Quartal noch mal deutlich übertroffen.
Tesla ist mit Abstand Marktführer bei Elektrofahrzeugen
Der Brexit ist vollbracht. England ist raus aus dem Euroraum. Stanley Johnson – Der 80-jährige Vater von Prime Minister Boris Johnson – beantragte am 31.12.2020 den Französischen Pass.
Bereits vor der Brexit Wahl war der frühere Konservativpolitiker aus eben diese Partei ausgetreten. Er wäre immer ein Europäer gewesen und möchte das auch bleiben. https://www.bbc.com/news/world-europe-55499773
Weil wir gerade bei Europa sind. Bosnien und die Flüchtlinge von Lipa. Das ist eine weitere Bankrotterklärung der EU Flüchtlingspolitik. Das Lager Lipa war aufgegeben worden, weil es nicht winterfest sei ohne jegliche Lösung für die Hunderte von Syrienflüchtlinge.
So fröhlich spielen Flüchtlingskinder aktuell eher nicht. Es ist Winter und es gibt keine probate Kleidung und Hilfe. Pixabay
Man hatte diese einfach in Schnee und Eis vor die Tür gesetzt. Keine Alternative. Nun hätten die Flüchtlinge in eine ehemalige Kaserne im Süden von Bihac mit Bussen transportiert werden sollen. Aber die Anwohner wehrten sich. Nach einem Tag und einer Nacht in den Bussen sind die Flüchtlinge nun wieder zurück im aus gebrannten Lager Lipa. Unfassbar. https://www.tagesschau.de/ausland/bosnien-gefluechtete-eu-101.html
Ein weiteres Debakel für Andreas Scheuer bahnt sich an. Die Ausländer-Autobahnmaut war ja gescheitert und mit der Digitalisierung rund um die Schulen und Corona ist er auch nicht berühmt geworden. Beim Bahnausbau Richtung Schweiz und Österreich inkl. Stuttgart21 sieht es ebenso ganz schlecht aus: Deutlich teurer als geplant oder beim Alptransit noch nicht mal fertig geplant und 10 Jahre zu spät dran, obwohl die Schweiz und Österreich bereits fertig oder im Soll sind. Scheuer? Versagen auf ganzer Strecke.
Der Bund übernimmt ab heute den Ausbau des Deutschen Autobahnnetzes. Hatte er zwar bisher schon, aber jetzt wird es viel teurer.
Die gescheiterte Maut hätte aber ein weiteres Projekt finanzieren sollen: Die Autobahn GmbH. Ein Bundesprojekt, welches den Erhalt und Ausbau des weltweit drittgrößte Autobahnnetz nach den USA und China „billiger“ hätte machen sollen. Das totale Gegenteil ist der Fall. Für 2021 fehlen im Etat schon am ersten Tag 400 Millionen Euro. https://peterpanch.wordpress.com/2021/01/01/01-01-2021-ab-sofort-uebernimmt-die-autobahn-gmbh/
Oh Gott! In Deutschland wird der Sprit teurer! Und das auch noch wegen der Umwelt. Die CO2 Steuer ist für die Preissteigerung über Nacht verantwortlich. Es soll auf bis zu 11 Cent rauf gehen.
Die Spritpreise steigen wegen der CO2 Abgabe in Deutschland.
Dabei ist das beschlossene CO2 Paket der Bundesregierung unter Angela Merkel sehr „Wählerfreundlich“ ausgefallen – im Vergleich mit anderen EU Staaten und der Schweiz. Die Aufregung hält sich aktuell auch deshalb in Grenzen; denn der Spritptreis ist Corona bedingt in 2020 eh massiv gefallen. https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/spritpreise-steigen-2021-100.html
Und ab 01.01.2021 gelten in der Schweiz neue Verkehrsregeln, um den Verkehrsfluss auf Autobahnen zu erhöhen und die Sicherheit Minderjähriger im Straßenverkehr zu erhöhen.
Kein Corona? Doch, natürlich! Israel hat bereits 10% der Bevölkerung geimpft. Weltrekord. 150.000 Impfungen an einem Tag. Weltrekord.
Nach Angaben der Jerusalem Post war Israel auf dem besten Weg, 1 Million Impfungen durchzuführen, nachdem am Donnerstag 153.000 weitere Menschen mit Pfizers Impfstoff behandelt worden waren. Das bedeutet, dass 10 Prozent der 9,3 Millionen Einwohner ihre erste Dosis erhalten haben.
150.000 Impfungen an einem Tag.
„Wie geht es den 950.000 geimpften Bürgern Israels? Erst gestern haben wir einen weiteren Rekord gebrochen und 153.430 Menschen an 325 Impfstationen im ganzen Land geimpft “, sagte Gesundheitsminister Yuli Edelstein am Freitag. „Im Namen von Ihnen allen danke ich dem medizinischen Personal für die großartige Arbeit.“ https://nypost.com/2021/01/01/israel-gets-1m-covid-19-vaccines-to-10-percent-of-population/amp/
Sie übernimmt ab dem 1. Januar 2021 Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen in Deutschland. Dadurch soll erreicht werden, schneller zu planen, direkt zu finanzieren und durch kostensparende Effizienzgewinne mehr zu investieren. Der Sitz der Gesellschaft ist Berlin.
Aber Scheuer’s nächster Streich – die Autobahn GmbH – verschwendet erst mal so richtig Geld und mietet sich in einem der teuersten Gebäuden Berlins ein. Und noch viel mehr. Aber sehen Sie selbst.
Die „ZDF Anstalt“ hat das Thema auch bereits behandelt.
Anstatt 700 Millionen Euro (wie bisher) rechnet man nun mit der Zusammenlegung mit 2 Milliarden Euro Kosten – pro Jahr – Steuergelder für die Verwaltung. 160 Millionen haben Berater gekostet. Die IT ist noch nicht in Betrieb. Mietkosten von 900 Euro pro Monat pro Angestellten. 15.000 Mitarbeiter aus den Ländern sollen beim Bund übernommen werden. Erst 10.000 sind übergetreten, obwohl man mit besseren Tarifverträgen lockt.
Ab Freitag den 01.01.2021 gelten in der Schweiz neue zusätzliche Verkehrsregeln. Diese sollte man, wie üblich, beachten. Sonst kann es, wie üblich, oft teuer werden.
Reissverschluss bei Fahrstreifenabbau und Autobahneinfahrten: Beim Abbau von Fahrstreifen ist das Reissverschlusssystem neu obligatorisch. Das gilt überall dort, wo Fahrstreifen enden: Zum Beispiel beim Wechsel von drei auf zwei Fahrstreifen, bei Unfällen oder Baustellen. Dabei fährt man auf beiden Spuren bis zum Abbau der Fahrstreifen. Dort lässt jeder Verkehrsteilnehmende auf der weiterführenden Spur einen Verkehrsteilnehmenden vom abgebauten Fahrstreifen nach dem Reissverschlussprinzip vor sich einfädeln. Die Automobilisten müssen die Fahrzeuge von der abgebauten Spur einschwenken lassen. Damit soll verhindert werden, dass bei Fahrstreifenabbauten zu früh auf den verbleibenden Streifen gewechselt wird, wie es heute oft geschieht. So kann der Verkehr besser fliessen. Einschwenkende Fahrzeuglenkende dürfen die Lücke aber nicht erzwingen, sie bleiben vortrittsbelastet. Neu gilt das Reissverschlusssystem bei stockendem Verkehr auch bei Autobahneinfahrten. Das Nichtbeachten des Reissverschlussprinzips wird mit einer Ordnungsbusse geahndet.
Neue Verkehrsregeln gelten ab den 1. Januar 2021 auch in der Schweiz
Rettungsgasse: Neu muss auf Autobahnen eine Rettungsgasse für Einsatzfahrzeuge freigehalten werden, bereits wenn sich der Verkehr nur noch mit Schrittgeschwindigkeit bewegt. Das gilt auch, wenn kein Blaulichtfahrzeug zu sehen oder zu hören ist. Bei zweispurigen Strassen ist die Rettungsgasse zwischen den beiden Spuren zu bilden, bei dreispurigen Strassen immer zwischen dem äussersten linken und dem mittleren Fahrstreifen. Das Nichtbeachten der Rettungsgasse wird mit einer Ordnungsbusse geahndet.
Rechtsvorbeifahren: Auf den Autobahnen gilt nach wie vor das Rechtsfahrgebot. Wenn sich auf dem linken (oder bei dreispurigen Autobahnen auf dem linken und/oder mittleren) Fahrstreifen eine Kolonne gebildet hat, dürfen die Verkehrsteilnehmenden auf der rechten Spur neu mit der nötigen Vorsicht vorbeifahren, auch wenn sich rechts noch keine Kolonne gebildet hat. Das Rechtsüberholen (Ausschwenken auf den rechten Fahrstreifen und Wiedereinschwenken nach links) ist hingegen weiterhin verboten und wird mit einer Ordnungsbusse geahndet.
100 km/h für leichte Anhängerzüge: Wer mit Personen- oder Lieferwagen einen Anhänger zieht, darf auf Autobahnen neu höchstens mit 100 km/h fahren. Der Anhänger darf nicht schwerer als 3,5 Tonnen sein und muss für diese Geschwindigkeit geeignet sein. Das gilt auch für das Zugfahrzeug und die Reifen. Es empfiehlt sich, vor der Fahrt Fragen zu Höchstgeschwindigkeit und -gewicht mit dem Händler oder Importeur oder im Rahmen der Fahrzeugprüfung beim Strassenverkehrsamt abzuklären.
Die neuen sowie weitere Verkehrsregeln für die Autobahn werden in der zweiten, erweiterten Auflage des sogenannten «Autobahn-Knigges» erklärend dargestellt (www.astra.admin.ch/knigge).
Langsamverkehr:
Rechtsabbiegen bei Rot für Velo und Mofa: «Rot ist rot!» Dieser Grundsatz gilt auch weiterhin. Neu ist, dass Rad- und Mofafahrende an Ampeln bei Rot rechts abbiegen dürfen, sofern dies mit einer Tafel mit einem gelben Velo und einem Pfeil signalisiert ist. Dabei muss auf Fussgängerinnen und Fussgänger sowie den Querverkehr geachtet werden, denn diese haben Vortritt. Wenn bei einer Ampel nichts signalisiert ist, gilt Rot auch für Velos und Mofas.
Primarschulkinder mit Velo auf dem Trottoir: Neu dürfen Kinder bis 12 Jahre mit dem Velo das Trottoir benützen- allerdings nur, wenn kein Radweg oder Radstreifen vorhanden ist. Dabei müssen sie auf Fussgängerinnen und Fussgänger Rücksicht nehmen, denn diese haben Vortritt.
Fahrradstrassen: In Tempo-30-Zonen können neu Fahrradstrassen eingerichtet werden. Fahrzeuge auf Fahrradstrassen haben gegenüber einmündenden Strassen Vortritt, d.h. der bisher geltende Rechtsvortritt in Tempo-30-Zonen gilt auf den Fahrradstrassen nicht. Entsprechend ist auf den einmündenden Strassen «Stop» oder «Kein Vortritt» signalisiert. Auf dem Boden können gelbe Velopiktogramme eine Fahrradstrasse kennzeichnen, müssen aber nicht. Tempo 30 gilt weiterhin.
Ruhender Verkehr:
Für den ruhenden Verkehr wird neu das Symbol «Ladestation» geschaffen. Damit können Abstellflächen bezeichnet werden, die über eine Ladestation für Elektrofahrzeuge verfügen. Parkfelder mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge können neu grün eingefärbt werden, damit Ladestationen leichter zu finden sind.
Über Nacht sind Hunderte britische Winterurlauber aus dem Skiort Verbier in der Schweiz verschwunden. Sie entgingen damit der Quarantäne wegen der Corona-Mutation. Manche von ihnen sind inzwischen in Frankreich.
Verbier in der Schweiz
Das ist wirklich die Geschichte des Tages. Etwa 92 Flieger mit etwa 10.000 Briten sind vor dem 13.12.2020 in der Schweiz gelandet. Anstatt in Quarantäne zu bleiben, hauen „die lieben“ Briten einfach ab. So verteilt man eine eventuell vorhandene Ansteckung viel besser. Über die Grenze nach Frankreich. Dort sind die Lifte zwar geschlossen, aber man kann ohne Quarantäne an die frische Luft.
Vor Weihnachten seien in dem Ort für 420 Gäste aus Großbritannien – darunter Schweizer, die dort leben – Quarantäne angeordnet worden. Etwa 50 Gäste seien umgehend abgereist. Von den 370 anderen Wintertouristen sei am Morgen weniger als ein Dutzend noch da gewesen.
Update 28.12.2020: Das verschwinden von Hunderten Briten, welche eigentlich unter Quarantäne hätten stehen sollen, entwickelt sich in der Schweiz zu einem Politikum.
Eine über 90-jährige Bewohnerin einer Pflegeinstitution in einer Luzerner Landgemeinde wurde heute Morgen mit dem zugelassenen Impfstoff von Pfizer/BioNTech geimpft.
Eine über 90-jährige Bewohnerin einer Pflegeinstitution in einer Luzerner Landgemeinde wurde mit dem zugelassenen Impfstoff von Pfizer/BioNTech geimpft (Bildquelle: Kanton Luzern)
Dabei handelt es sich um die erste Covid-19-Impfung, die im Kanton Luzern erfolgt ist. In den kommenden Tagen werden weitere Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen geimpft.
Veröffentlicht von PeterPan 
