27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will.
Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden.
Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat, doch am Ende fehlte die Vertrauensbasis.
Quelle Regensburg-Digital
Leave a Comment » | 
Politik, Regensburg | Verschlagwortet: 2026, Bürgermeister, Grüne, Koalition, Oberbürgermeister, Regensburg, SPD, Stadtrat, Verhandlung | 
Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Account nicht mehr.«
Der gemeinsame Rückzug gilt für die drei offiziellen Parteien-Accounts sowie die drei Accounts der zugehörigen Bundestagsfraktionen. Zugleich verkündeten auch einzelne Parteigrößen ihren Rückzug, etwa Linkenchef Jan van Aken oder die Grünenfraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Einzelnen Parteimitgliedern ist freigestellt, wie sie sich künftig zu X verhalten, aber die Parteien legen ihren Mitgliedern den Austritt nahe. Oder hoffen auf Nachmacheffekte. Bei der Linken heißt es, man mache keine Ansagen, aber hofft, dass sich Mitglieder zum Austritt ermutigt fühlen.
Der Protest wurde über Wochen gemeinsam vorbereitet und geht auf eine Initiative der Grünen-Geschäftsführerin Pegah Edalatian zurück. SPD, Grüne und Linke hatten sich darauf geeinigt, ein Zeichen zu setzen – und den Hashtag WirVerlassenX kreiert.
Die Plattform habe aber nachweislich an Relevanz als politische Informations- und Diskussionsplattform verloren, sagte Edalatian dem Dienst »Table Media«. X sei »zu einem Einfallstor für Desinformation und eine aggressive Debattenkultur« geworden. »Wir wollen weiterhin im digitalen Raum diskutieren und dabei andere Perspektiven sehen und berücksichtigen. Auf X ist das jedoch kaum noch möglich.«
Der früher als Twitter bekannte Nachrichtendienst war im Oktober 2022 von Techmilliardär Elon Musk übernommen worden. Musk hatte die Plattform stark verändert und in eine illiberale Meinungsseite ummodelliert. Rassistische und antisemitische Äußerungen werden kaum noch verfolgt, die Reichweite für rechtsextreme Inhalte wurde nach Studien von Forschenden stark erhöht. #WirVerlassenX
Quelle Wemeze Facebook
Leave a Comment » | Medien-Presse, Politik | Verschlagwortet: Elon, Grüne, Löschung, Linke, Media, Musk, Rückzug, Social, SPD, X | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Die USA müssen die gegen Handelspartner erhobenen Zölle rückerstatten, weil das höchste US-amerikanische Gericht, der Supreme Court, sie für unrechtmässig erklärt hat.
Somit bringen die von Präsident Dump verhängten Strafzölle keine Mehreinnahmen für die USA, sondern erfordern durch die Rückabwicklung zusätzliche Kosten plus Zinsen.
Die Rückzahlung entwickelt sich zu einem der größten Liquiditätsereignisse in der jüngeren US-Wirtschaftsgeschichte.
Und es geht hier nur um die Zölle, die US-Präsident Donald Trump auf Basis eines nationalen Notstandes ausgerufen hatte. Einen Notstand, den es laut dem höchsten US-Gericht eben gar nie gab.
Insgesamt müssen die USA weltweit 166 Milliarden US-Dollar zurückzahlen. Es ist zurzeit noch unklar, wie viel davon an Schweizer Unternehmen fliessen wird. Victorinox alleine spricht etwa von einer potenziellen Rückforderung über 3.8 Millionen Dollar.
Weltweit verlangen bereits gut 56’000 Unternehmen eine Rückerstattung. Und es könnten noch mehr werden, denn insgesamt haben über 300’000 Unternehmen unrechtmässig Zölle bezahlt. Normalerweise beantwortet der US-Zoll solche Anträge einzeln, und zwar für jede erfolgte Zollzahlung separat.
Die Zollbehörde teilte nicht mit, welche Unternehmen priorisiert werden. Lediglich, dass man am Montag mal mit einem Teil beginnen werde und hinten anfange, bei den zuletzt importierten Waren und Gütern.
Leave a Comment » | I pack`s ned!, Politik | Verschlagwortet: Dump, Oberstes Gericht, Rückerstattung, Strafzölle, Taco, USA | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Was ist die Lösung für unseren Müll? Müllexporte! Max Uthoff und Claus von Wagner klären über den Umgang mit Plastikabfall auf. https://www.zdf.de/play/shows/die-ans…
Ob China, Malaysia, Türkei, Polen oder Tschechien – trotz Verboten wird unser Müll um die ganze Welt verfrachtet. Nicht alles Plastik kann recycelt werden und im Zweifel kümmern sich Müllmakler mit nicht ganz legalen Praktiken um die Entsorgung. Bodo Wartke aka Bodo mit dem Bagger nimmt sich dieses Problems an – und lässt es einfach in einem Baggerloch verschwinden. Die absurde Lösung für das globale Müllproblem gipfelt in der Idee von „Terra Plastica“, bei der Mikroplastik am Ende in jedem einzelnen Menschen platzsparend gelagert wird.
Sendung vom 27.05.2025
Wortgewandt, unkonventionell und mit viel satirischer Schärfe: Max Uthoff, Maike Kühl und Claus von Wagner klären über Themen auf, die die Nation bewegen – live aus der Anstalt.
Die Anstalt streamen: http://kurz.zdf.de/UbH1V/
Leave a Comment » | Gesundheit, Medien-Presse, Umweltschutz, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet: 2025, China, Claus von Wagner, Die Anstalt, Export, Illegale Praktiken, Malaysia, Max Uthoff, Müll, Müllmarkler, Müllvermeidung, Microplastik, Plastik, Satire, Türkei, Terra Plastica, Video | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
You are currently browsing the Peter Pan`s Blick in die Welt blog archives for the day Montag, 04. Mai 2026.
Peter Pan`s Blick in die Welt 
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.