27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will.
Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden.
Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat, doch am Ende fehlte die Vertrauensbasis.
Quelle Regensburg-Digital
Leave a Comment » | 
Politik, Regensburg | Verschlagwortet: 2026, Bürgermeister, Grüne, Koalition, Oberbürgermeister, Regensburg, SPD, Stadtrat, Verhandlung | 
Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Account nicht mehr.«
Der gemeinsame Rückzug gilt für die drei offiziellen Parteien-Accounts sowie die drei Accounts der zugehörigen Bundestagsfraktionen. Zugleich verkündeten auch einzelne Parteigrößen ihren Rückzug, etwa Linkenchef Jan van Aken oder die Grünenfraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Einzelnen Parteimitgliedern ist freigestellt, wie sie sich künftig zu X verhalten, aber die Parteien legen ihren Mitgliedern den Austritt nahe. Oder hoffen auf Nachmacheffekte. Bei der Linken heißt es, man mache keine Ansagen, aber hofft, dass sich Mitglieder zum Austritt ermutigt fühlen.
Der Protest wurde über Wochen gemeinsam vorbereitet und geht auf eine Initiative der Grünen-Geschäftsführerin Pegah Edalatian zurück. SPD, Grüne und Linke hatten sich darauf geeinigt, ein Zeichen zu setzen – und den Hashtag WirVerlassenX kreiert.
Die Plattform habe aber nachweislich an Relevanz als politische Informations- und Diskussionsplattform verloren, sagte Edalatian dem Dienst »Table Media«. X sei »zu einem Einfallstor für Desinformation und eine aggressive Debattenkultur« geworden. »Wir wollen weiterhin im digitalen Raum diskutieren und dabei andere Perspektiven sehen und berücksichtigen. Auf X ist das jedoch kaum noch möglich.«
Der früher als Twitter bekannte Nachrichtendienst war im Oktober 2022 von Techmilliardär Elon Musk übernommen worden. Musk hatte die Plattform stark verändert und in eine illiberale Meinungsseite ummodelliert. Rassistische und antisemitische Äußerungen werden kaum noch verfolgt, die Reichweite für rechtsextreme Inhalte wurde nach Studien von Forschenden stark erhöht. #WirVerlassenX
Quelle Wemeze Facebook
Leave a Comment » | Medien-Presse, Politik | Verschlagwortet: Elon, Grüne, Löschung, Linke, Media, Musk, Rückzug, Social, SPD, X | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und der Kandidatin der Grünen, Helene Sigloch.
Damit bleibt der Oberbürgermeistersessel in Regensburg in SPD-Hand, Burger übernimmt von Parteigenossin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Astrid Freudenstein war bisher Zweite Bürgermeisterin.
Der Wahlkampf in Regensburg war damit von einer regenrechten Aufholjagd geprägt. Im ersten Wahlgang hatte noch Freundenstein deutlich in Front gelegen, Burger kam nur knapp vor der Grünen-Bewerberin Helene Sigloch in die Stichwahl. Die ehemalige CSU-Bundestagsabgeordnete Freudenstein ist aktuell zweite Bürgermeisterin und kam in der ersten Runde auf 37,5 Prozent. Ihr Kontrahent und neuer Wahlgewinner Burger sitzt seit 2002 im Stadtrat und kam noch vor zwei Wochen auf lediglich 19,1 Prozent der Stimmen.
Stichwahl in München: Reiter (SPD) verliert gegen Krause (Grüne)
(Quelle Br3) Der Ausgang in München wurde mit besonderem Interesse erwartet, wo Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) schon in der ersten Runde vor zwei Wochen von den Wählern einen Denkzettel bekommen hatte.
Bei der Stichwahl gelang Herausforderer Dominik Krause die Sensation: Der 35-jährige Grüne erreichte laut vorläufigem Ergebnis 56,4 Prozent, Reiter kommt nur auf 43,6 Prozent.
Beides freut mich sehr! 👍😎
So sind die Stichwahlen in ganz Bayern gelaufen.
Markus Söder wird nun damit leben, daß das erste Fass Oktoberfest-Bier künftig von einem grünen Oberbürgermeister angezapft wird…
😁😏💚
(Bildquelle: Ricarda Lang)
https://www.facebook.com/share/1E3GVMWTGc/
Und ich weiss auch schon, wer den neuen Oberbürgermeister von München Dominik Krause beim Politiker-Derblecken am Nockherberg spielen wird:
1 Kommentar | Bayern, Medien-Presse, Regensburg | Verschlagwortet: CSU, Grüne, München, Oberbürgermeister, Regensburg, SPD, Wahl, Wahlgewinner | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Hier eine Post und eine Rede von Robin Mesarosch (SPD) vom 15.05.2024 zum Thema CDU und Atom Ja/Nein.
Atomkraftwerke? Isch over in Deutschland. Manche tun so, als ob das eine spontane Schnapsidee war, bei der es nicht mit rechten Dingen zuging. Das ist falsch. Die Entscheidung fiel vor Jahren und es stecken enorme Planungen dahinter, an denen alle großen Parteien beteiligt waren. Nachweislich hat es auch funktioniert. Trotzdem hat die CDU heute im Bundestag versucht, aus dem Atomausstieg einen Skandal zu machen. Darum habe ich dem nochmal die Fakten entgegengehalten.
https://www.facebook.com/share/v/UftR794SJDdwa13X/
Im Bundestag haben die Konservativen die Wirklichkeit sehr verzerrt dargestellt. Das finde ich daneben und gefährlich. Und ich finde es schräg, dass wir jetzt die dritte Woche in Folge über Atomkraft reden. Aber wenn CDU und AfD das auf die Tagesordnung setzen, müssen wir das diskutieren.
Ich hoffe, das war meine letzte Rede zu Atomkraft. In Deutschland will auch kein Energieversorger mehr ein Kernkraftwerk betreiben. Also was soll das? Umso mehr freue ich mich, dass ich in den nächsten Wochen das Energiedienstleistungsgesetz und das Kohlenstoffspeichergesetz für die SPD verhandeln darf. Das klingt nicht so spannend wie Atomkraft, aber es hilft dem Klimaschutz und es hilft uns.
(Riesigen Dank für die vielen Nachrichten und Kommentare zu meinen letzten Atomkraftreden. Ich würde diese Reden lieber gar nicht halten, aber so ist es und Eure sehr lieben Worte machen es auch deutlich leichter. ❤️)
Leave a Comment » | Deutschland, Politik | Verschlagwortet: Atomkraft, Mesarosch, Pferd, robin, SPD | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
… und der Politologe Albrecht von Lucke heute in SRF4 auch:
Leider zu spät aufgezeichnet. In SRF4 sprach Politologe Albrecht von Lucke über die politischen Parteien in Deutschland, Klimakrise und COrona. Er sprach auch über den Wechsel an der Spitze der CDU, sowie über die nächsten Wahlen im September 2021.
In seinen Ausführungen fand ich meine Einschätzung komplett wieder:
Leave a Comment » | Bayern, Deutschland, Klima&Wahn, Medien-Presse, Politik, Wirtschaft | Verschlagwortet: 2021, CDU, CSU, Deutschland, Grüne, Klimakrise, Klimawandel, Laschet, Merkel, Politik, Söder, September, Spahn, SPD, Wahlen | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Die Politiker der Stadt Regensburg arbeiten derzeit massiv daran, das Vertrauen ihrer Bürger in die Politik zu verspielen. Dem suspendierten Oberbürgermeister und seinem Vorgänger wird vorgeworfen, einem Bauunternehmer nach großzügigen Parteispenden Aufträge zugeschanzt zu haben.
Auch sie persönlich sollen von dem Deal profitiert haben. Der Fall, der die Stadt in ihren Grundfesten erschüttert, ist ein Lehrstück, wie man Politikverdrossenheit schafft und Populisten Argumente liefert.
Mehr von quer:
Homepage: http://www.br.de/quer
Facebook: https://www.facebook.com/quer
Twitter: https://twitter.com/BR_quer
Leave a Comment » | I pack`s ned!, Regensburg | Verschlagwortet: Aigner, Allianz, Amigo, Bayerisches Fernsehen, BR3, CSU, Demokratie, Domkratie kaputt, Jahn Regensburg, Joachim Wolbergs, Klüngel, Korruptionsskandal, Nibelungenareal, Oberbürgermeister, Parteispenden, Politiker, Quer, Regensburg, SPD, Stadt, Stadtbau, Station, Tretzel, Verdruss, Video | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Die OB-Bestechungsaffäre in Regensburg weitet sich immer mehr aus. Sowohl die Staatsanwaltschaft, wie auch die Medien enthüllen immer mehr Details aus der jahrelangen Amigo-Affäre – und das parteiübergreifend.
Erste öffentliche Wellen erzeugte der BR-QUER Beitrag über den Filz in der Regensburger Parteilandschaft.
Verwickelt in die Bau-Amigo-Bestechungs-Affäre sind Volker Tretzels Baugesellschaft BTT, die Stadtbau GmbH, der SSV Jahn Regensburg, OB Joachim Wolbergs, Ex-OB Hans Scheidinger.
Volker Tretzel und OB Wolbergs befinden sich aktuell wg. Flucht- und Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft. Ausserdem sollen Zeugen bedroht bzw. beeinflusst worden sein.
Stefan Eigner von Regensburg Digital hatte ebenso schon vor Monaten über die seltsamen Machenschaften der Beteiligten berichtet. Regensburg Digital
Und heute kam heraus, dass Herr Christian Schlegl selbst offensichtlich 90000 Euro von Tretzel erhalten haben soll. Schlegel hatte dereinst krachend die Bürgermeisterwahl gegen Hans Scheidinger verloren und war nun aktuell auf Distanz zu Hans Scheidinger gegangen. Der Filz in Regensburg scheint dicker zu sein, als jemals vermutet.
Spendenaffäre: Schlegl bekam mindestens 90.000 Euro aus Tretzel-Töpfen
Update: Heute berichtet der Spiegel über die Regensburger Affäre
Leave a Comment » | Bayern, Beobachtungen, I pack`s ned!, Medien-Presse, Regensburg | Verschlagwortet: Bestechungsaffäre, BR, CSU, Filz, Jahn Regensburg, Nibelungen, OB, Quer, Regensburg, Schaidinger, Schlegel, SPD, Stadtbau, Tretzel, Video, Wolbergs | Permalink
Veröffentlicht von PeterPan
Peter Pan`s Blick in die Welt 
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.